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  • 6 Minuten

    Planlos in die Regierungsratswahlen

    Schwarz-weisse Karikatur: Vor sieben leeren Stühlen suchen und fördern verschiedene Personen hektisch mögliche Kandidatinnen und Kandidaten – mit leerem Schrank, Lupe und einer frisch gegossenen Nachwuchs-Pflanze. Sieben Stühle, viele Suchtrupps: Wenn Kandidierendenförderung erst beginnt, wenn Regierungsrätinnen und Regierungsräte zurücktreten. Bild: Generiert mit DALL-E von OpenAI; Konzept und Prompting mit ChatGPT

    Der Termin steht längst fest. Am 4. April 2027 steht ein personeller Umbruch im Regierungsrat bevor. Doch warum tun sich die Parteien so schwer, geeignetes Personal aufzubauen?

    Wenn es nach Filippo Leutenegger, dem kantonalen FDP-Parteipräsidenten gegangen wäre, wären die Freisinnigen in gut zehn Monaten lediglich mit einer Einerkandidatur angetreten. Nationalrat Andri Silberschmidt hätte bei den Gesamterneuerungswahlen den Sitz übernommen, nachdem Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh auf eine weitere Amtsperiode verzichtet hat.

    Ein Sitz. Nicht mehr und nicht weniger.

    Im April sagte Leutenegger (73) dazu, man wolle vor allem „unseren Sitz sichern“. Die NZZ sprach von „mutloser Besitzstandwahrung“. Nun hat Leutenegger nachgegeben, am 23. Juni wird die Delegiertenversammlung der FDP über eine Doppelkandidatur für die Regierungsratswahlen vom 4. April 2027 befinden.

    Wesentlich zu diesem Umdenken beigetragen hat Frank Rühli. Der Medizinprofessor, Uni-Dekan und bekannte Mumienforscher sagt zu Rathuus: „Ich bin – wie viele andere übrigens auch – immer davon ausgegangen, dass die FDP mit einem Zweierticket antreten soll. Daher war für mich immer klar, dass ich dafür auch öffentlich eintrete.“

    Der 55-jährige Rühli, der zwischen 2020 und 2024 dem Stadtzürcher Gemeinderat angehörte, schätzt die Chancen für ein Zweierticket „aktuell als hoch ein“. Die Politik sei aber bekanntlich kurzlebig „und vieles kann in den nächsten Wochen geschehen“. Er spüre ein grosses, zunehmendes Momentum, viele Parteimitglieder unterstützten aktiv ein solches Zweierticket. Neben Frank Rühli und dem gesetzten Andri Silberschmidt stellen sich zur Auswahl noch Monika Keller, Kantonsrätin und Gemeindepräsidentin von Greifensee, sowie Martin Huber, Kantonsrat und Landwirt.

    Am meisten Chancen für das zweite Ticket scheint dabei die 57-jährige Monika Keller zu haben. Stichwort: Frauenbonus.

    Frank Rühli spürt laut eigenen Angaben „ein grosses, zunehmendes Momentum, viele Parteimitglieder unterstützten aktiv ein solches Zweierticket“.

    Frauenbonus? Dafür spricht, dass Regierungsrätin Silvia Steiner eben mitteilen liess, sie trete 2027 nicht mehr an. Damit verliert die Mitte einen sicheren Wert. Als aussichtsreichster und prominentester Favorit für die Nachfolge gilt Nationalrat Philipp Kutter. Er prüft derzeit eine Kandidatur, hat sich aufgrund seiner familiären Situation und seines Gesundheitszustands – er sitzt seit einem Skiunfall im Rollstuhl – aber noch nicht endgültig festgelegt. Als weitere mögliche Mitte-Personen genannt werden Kantonsrätin Marzena Kopp, Nationalrätin Nicole Barandun, Jean-Philippe Pinto, alt Kantonsrat und Gemeindepräsident von Volketswil, sowie Michael Künzle, alt Stadtpräsident von Winterthur.

    Wie bei der FDP wird man auch bei der Mitte den Eindruck nicht los, dass die abtretende Regierungsrätin die Parteioberen mit ihrer Entscheidung auf dem falschen Fuss erwischt hat. Wenn das wahr ist, wäre das von den jeweiligen Parteileitungen ziemlich naiv. Mitte-Bildungsdirektorin Silvia Steiner ist wie FDP-Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh bereits 68 Jahre alt. Klar kann man da noch weitermachen. Aber es überrascht nicht, dass die beiden Politik-Schlachtrösser nicht als Sesselkleber in die Geschichte eingehen möchten.

    Mario Fehr ist ein Unsicherheitsfaktor

    Ein Spezialfall ist Regierungsrat Mario Fehr. Er politisiert seit 2021 als Parteiloser, nachdem ihm damals die SP eine Unterstützung verweigert hatte und Fehr per sofort aus seiner Mutterpartei austrat. Seither ist Fehr eher dem bürgerlichen Lager zuzurechnen. Der Adliswiler wird im September 68 Jahre alt, hütet sich aber, etwas zu seiner politischen Zukunft im Regierungsrat preiszugeben. Eine Interview-Anfrage von Rathuus zum Thema setzte er auf den Dezember 2026 an. Es ist davon auszugehen, dass er für Kontinuität im Gremium sorgen will – und noch eine Legislatur anhängt.

    Mit zumindest nach aussen weniger grossem Tohuwabohu geht es aktuell bei der SP zu und her. SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr tritt bei den kommenden Regierungsratswahlen nicht mehr zur Wiederwahl an. Um ihren Sitz zu verteidigen und einen zweiten SP-Sitz zurückzugewinnen, streben aktuell Nationalrätin Priska Seiler Graf und der Winterthurer Stadtrat Nicolas Galladé die offizielle SP-Kandidatur an. Sie stellen sich der Parteiversammlung am 4. Juli und hoffen, dann auf dem Zweiterticket der SP zu landen.

    Die SP hat dieses Vorgehen schon im vergangenen Januar kommuniziert.

    SVP verzichtet nun wohl auf dritte Kandidatur

    Und die SVP? Sie ist ohne Zweifel die stärkste politische Kraft im Kanton Zürich. Natalie Rickli (SVP) will eine dritte Legislatur bestreiten. Die 49-jährige Gesundheitsdirektorin ist zumindest im bürgerlichen Lager unbestritten. In die Quere kommen könnte der SVP und dem Kanton Zürich dereinst höchstens eine Bundesratswahl, wenn Rickli nach Bern abberufen würde.

    Ernst Stocker hingegen tritt 2027 nicht mehr an. Der 71-jährige Finanzdirektor ist mit 16 Amtsjahren das dienstälteste Regierungsratsmitglied. Stocker, der bereits 2023 nur nach einigem Zögern nochmals antrat, sieht nun den richtigen Zeitpunkt für den Generationenwechsel gekommen. Dafür scheint Martin Hübscher Favorit. Der 57-jährige Landwirt und Nationalrat wird als Favorit gehandelt. Die SVP wird im Juli entscheiden, ob sie mit ihm und Natalie Rickli oder gar mit einem Dreierticket antritt. Dies könnte obsolet werden, weil die FDP nun aller Voraussicht nach doch mit zwei Personen antritt.

    Es sind sich grundsätzlich alle Bürgerlichen einig: Auf dem Spiel steht die bürgerliche Mehrheit. Heute sitzen zwei SVPler und je ein Mitglied der Mitte und der FDP im Regierungsrat. Die drei Parteien halten vier von sieben Sitzen. Und das muss aus deren Sicht unbedingt so bleiben.

    Unklar ist, wie sicher Grünen-Regierungsrat Martin Neukom im Sattel sitzt. Der 2019 in die Exekutive gewählte Winterthurer will nach zwei Legislaturen nochmals antreten und seine durchaus ökologisch orientierte Politik weiterführen. Die Grünen verzichten aber im Gegensatz zu den Stadtratswahlen in Zürich auf eine zusätzliche Kandidatur.

    Quo vadis, GLP, EVP und AL?

    Eher defensiv agieren auch die Grünliberalen. Für die GLP tritt Nora Ernst an. Die Umweltwissenschafterin (39) und kantonale Co-Parteipräsidentin stellt sich zur Verfügung, nachdem Schwergewichte wie Ständerätin Tiana Moser abgesagt hatten. Ernst übernimmt nun also die schwierige Aufgabe, die GLP in die Exekutive zu führen. Es wäre eine Premiere, nachdem Verena Diener bis 2007 im Regierungsrat dabei war.

    Doch was ist mit den kleineren Parteien? Für eine Überraschung gut sein könnte EVP-Kantonsrat Donato Scognamiglio. Der Immobilienexperte (56) hofft, so der Evangelischen Volkspartei zu mehr Publizität zu verhelfen. Und wegen seines Expertenwissens rund um das Thema Wohnen sogar für eine Überraschung zu sorgen.

    Bleibt noch die Alternative Liste (AL). Hier ist aktuell – und ähnlich wie bei den Stadtratswahlen in Zürich – keine Strategie auszumachen, eine Kandidatur aufzubauen. Am bekanntesten in der Öffentlichkeit ist noch der Stadtzürcher Gemeinderat Michael Schmid. Er gilt als Architekt des geplanten Werbeverbots im öffentlichen Raum in der Stadt Zürich. Ein rotes Tuch für den bürgerlich dominierten Kanton – unwählbar – keine Frage.

    Aber wie wär es mit Kantonsrat David Garcia Nuñez oder mit Kantonsrätin Gianna Berger? Um die beiden zu bekannten Polit-Persönlichkeiten werden zu lassen, wäre allerdings ein baldiger Kampagnenstart nötig. Das Potenzial wäre durchaus vorhanden. „Mit dem Sitzgewinn in Winterthur gehört die AL kantonsweit als einzige Nicht-Bundesratspartei zu den Gewinnern der Kommunalwahlen. Ein solides Fundament und ein ermutigendes Zeichen für die Wahlen von 2027“, heisst es dazu von der AL auf deren Website.

    Es bleiben also noch gut zehn Monate, bis die Stimmen ausgezählt werden. Für den neuen Regierungsrat – und auch für den Kantonsrat. Der Termin steht längst fest. Kandidaturen wird es genügend geben. Die entscheidende Frage ist: Haben die Parteien bis dahin wirklich ihre besten Köpfe ins Rennen geschickt?

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  • 5 Minuten

    Tram Affoltern: Millionenprojekt sorgt für Kritik aus eigenen Reihen

    Zu sehen sind Stadtrat Michael Baumer und VBZ-Direktor Martin Sturzenegger. Im Hintergrund eine Folie: Ja zum Tram AffolternSie machten Werbung für das Tram Affoltern (v. l.): Martin Sturzenegger, Direktor der Verkehrsbetriebe Zürich, und FDP-Stadtrat Michael Baumer. Bild: Lorenz Steinmann

    Stadtrat Michael Baumer (FDP) ist davon überzeugt: Ein Ja zum Tram Affoltern sei der richtige Weg, um den ÖV in Zürich Nord zu fördern. Kantonsrat Peter Schick (SVP) hingegen sieht nur Nachteile im Grossprojekt. Schick vertritt die Antithese im Quartierverein Affoltern.

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  • 3 Minuten

    Baudirektor weiht Paradiesli ein

    Person steht vor einer neuen Weiheranlage im Irchelpark. „Was wir hier geschaffen haben, ist eine Umgebung, in der sich mehrere Arten wohlfühlen“, sagte Baudirektor Martin Neukom (Grüne) bei der Einweihung stolz. Bild: Pascal Turin

    Gefährdete Tiere und Pflanzen mussten umziehen: Um für einen geplanten Neubau der Universität Zürich auf dem Campus Irchel Platz zu schaffen, wurden zwei bestehende Weiher an einen neuen Standort verlegt. Bei der Einweihung war auch Grünen-Baudirektor Martin Neukom dabei – und erlaubte sich einen Seitenhieb.

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  • 1 Minute

    Von Hündelern und Rathaus-Promis

    Zwei Männer stehen mit Fahrrad und kleinem Hund auf einem grünen Stadt-Trottoir. Podcast on Tour (v. l.): Lorenz Steinmann und Pascal Turin mit E-Bike sowie Redaktionshund Waldo, der eindeutig die Gesprächsleitung übernehmen will. Bild: Stephanie Turin

    Ein Politspaziergang durch Zürich mit Umwegen: Lorenz Steinmann und Pascal Turin reden in der 33. Folge des Rathuus-Podcasts über Chancen und Gefahren von Mitwirkungsverfahren und über die konstituierende Sitzung des Gemeinderats.

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  • 4 Minuten

    „Ich freue mich auf meine ersten komplett arbeitsfreien Ferien seit 2023“

    Zu sehen ist der Politiker Patrik Brunner mit Anzug und weissem Hemd. Er trägt eine Brille und die Statur ist stattlich.Patrik Brunner ist FDP-Gemeinderat im Kreis 6 in Zürich. Er liebt Rap und Hip-Hop der 90er-Jahre. Bild: zvg

    Patrik Brunner war zwischen 2017 und 2026 der bienenfleissige Wahlkampfleiter der FDP Stadt Zürich. Jetzt stellt er sich den Fragen von Rathuus. Als grössten politischen Erfolg auf persönlicher Ebene nennt der 43-jährige Abteilungsleiter und Berufsschullehrer die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für das Café Yucca.

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  • 11 Minuten

    10 Millionen Gründe, um zu streiten

    Person hängt kopfüber an der Spitze eines hohen Fahnenmasts mit Schweizer Fahne vor blauem Himmel. Ein Land steht Kopf: Die "10-Millionen-Initiative" der SVP sorgt für hitzige Debatten. Die Bevölkerungsfrage ist zur Projektionsfläche für Ängste geworden. Bild: ETH-Bibliothek Zürich, Bildarchiv / Com_C11-142-001-011

    Politik mit grossen Zahlen: Die SVP warnt vor der 10-Millionen-Schweiz. Zürcher Kantonsrätinnen und Kantonsräte sagen, ob die Initiative ein echtes Problem benennt – oder die Schweiz, wie wir sie kennen, auf den Kopf stellen könnte.

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  • 5 Minuten

    Der „Nebelspalter“ predigt zu den Bekehrten

    Zu sehen ist ein Mann mit Kopf im Nebel, der so sein Handy nicht sehen kann. Der Werbeclaim dazu: "Die Tage des Nebels sind gezählt".Diese Werbebild des "Nebelspalters" lädt zu einem nicht ganz ernst gemeinten Wortspiel ein: Ob nicht vielleicht die Tage des Nebel-SPALTERS gezählt sind, anstatt jene des Nebels? Bild: zvg

    Das Politmagazin Nebelspalter kämpft um Anerkennung. Der Podcast mit Chef Markus Somm und (Noch)-Bundeshauskorrespondent Dominik Feusi ist zwar ein Aushängeschild. Doch fünf Jahre nach dem Start ist das zu wenig, um zu reüssieren. Denn thematisch bleibt man unter Gleichgesinnten.

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  • 7 Minuten

    Ein Hauch von Bundeshaus an der Bullingerstrasse

    Zu sehen ist die Sicht von der Tribüne im Rathaus Hard auf die Gemeinderatssitze. Alle haben sich erhoben, weil der neue Gemeinderatspräsident eben Blumen bekommt.Reden, Wahlen, Blumensträusse und ein kleiner Abstecher in die fernen Weiten der Galaxien. Bild: Lorenz Steinmann

    Ivo Bieri, frisch gekürter Gemeinderatspräsident von Zürich, ist fasziniert von der Idee der Vereinigten Föderation der Planeten. Es schwebt ihm eine friedliebende Koexistenz für das 125-köpfige Parlament vor. Und was macht Happy-Day-Star Röbi Koller auf der Tribüne? Ein Stimmungsbild des Rats in neuer Besetzung.

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  • 3 Minuten

    Ein Eldorado für News-Fans

    Kleiner braun-weisser Hund schnüffelt mit geschlossenen Augen direkt in die Kamera. Waldo prüft die Lage – und kommt zum Schluss: Es gibt wieder viel Lesens- und Hörenswertes. Bild: Pascal Turin

    Was gibt es Neues? In dieser Ausgabe von Waldos Medienschau kommen politisch Interessierte auf ihre Kosten. Zur Auswahl stehen Texte der NZZ, des „Spiegels“ und des Onlineportals Tsüri.

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  • 5 Minuten

    Aus dem Maschinenraum von „Inside Paradeplatz“

    Zu sehen ist der Journalist Paul Schellenbaum, wie er vor dem Opernhaus Zürich steht. Er hat dunkle, nach hinten gekämmte Haare und einen getrimmten Bart."Wow, ich kann etwas bewirken", merkte Paul Schellenbaum bei "Inside Paradeplatz" rasch. Bild: Lorenz Steinmann

    Das Finanzportal Inside Paradeplatz ist das Feindbild der Banken, der Linken und der Verwaltung. Paul Schellenbaum bildet mit Beni Frenkel den Kern der externen Autorenschaft. Er brennt für seinen Job und ist überzeugt, dass kleine Onlinemagazine wie „Inside Paradeplatz“, aber auch Rathuus, eine grosse Zukunft haben.

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  • 1 Minute

    Medienkrise mit Kohlensäure

    Zwei Männer lächeln bei sonnigem Wetter in die Kamera und stossen im Grünen mit alkoholfreiem Bier an. Ein alkoholfreies Bier in Ehren kann man definitiv nicht verwehren (v. l.): Pascal Turin und Lorenz Steinmann stossen auf der Kanzleiwiese in Zürich an. Bild: Pascal Turin

    Lieber Rhäzünser als Zeitungssterben: In der 32. Folge des Rathuus-Podcasts geht es um die Medienkrise sowie die Lieblingsgetränke von Lorenz Steinmann und Pascal Turin.

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