Lorenz Steinmann
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Zürcher Stadtrat muss die Entsorgungs-Coupons wieder einführen
FDP-Gemeinderat Emanuel Tschannen ist eine der treibenden Kräfte dahinter, dass der Zürcher Stadtrat die Entsorgungs-Coupons nun doch nicht abschaffen darf. Bilder: ls/zvg, Bildmontage: RathuusDie unheilige Allianz der Bürgerlichen mit der AL im Stadtzürcher Gemeinderat funktionierte: Für die nächsten drei Jahre muss der Stadtrat wieder Entsorgungs-Coupons verteilen.
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Am Mittwoch könnten die Entsorgungs-Coupons gerettet werden
Sind beliebt bei der Stadtzürcher Bevölkerung: Werden die ERZ-Entsorgungs-Coupons dank dem Gemeinderat doch nicht abgeschafft? Bild: Lorenz SteinmannIn den Sitzungszimmern des Stadtzürcher Gemeinderats liefen die Fäden heiss. Jetzt kommt es zum Showdown rund um die Entsorgungs-Coupons. Eine unheilige Allianz, angeführt von FDP und AL, will verhindern, dass die „ERZ-Gutscheine“ fürs Gratis-Abfallentsorgen abgeschafft werden.
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Badenerstrasse: Keine Entschädigungen, dafür rekordkleine Bonsaibäume
Herzig sind sie ja, die Miniaturföhren entlang der Badenerstrasse in der Stadt Zürich. Bild: Lorenz SteinmannDie Bauarbeiten wegen neuen Tram-Gleisen und Abflussrohren auf der Badenerstrasse neigen sich nach einem Jahr Bauzeit langsam dem Ende zu. Ein Vorstoss der FDP, leidende Gewerbler zu entschädigen, lehnte der Stadtrat kürzlich ab. Dafür setzte er das Stadtzürcher Alleenkonzept mit rekordverdächtig kleinen Föhren um.
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Mustafa Atici soll kein Einzelfall bleiben
Die beiden Prozentzahlen sprechen Bände: 55 Prozent der Bevölkerung der Stadt Zürich haben einen Migrationshintergrund. Aber nur rund 17 Prozent der Mitglieder des Gemeinderats haben einen Migrationshintergrund. Bild: Lorenz SteinmannMustafa Atici ist SP-Regierungsrat in Basel-Stadt. Der 55-Jährige hat türkische Wurzeln und gilt deswegen in der Schweizer Politik als Exot. Die Organisation Secondas Zürich hat nun eine Absichtserklärung lanciert, um im Stadtzürcher Gemeinderat den Anteil der Parlamentsmitglieder mit Migrationshintergrund zu erhöhen. Alle Parteien haben unterschrieben – ausser die SVP und die AL.
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Der Flughafen und die Stadt Zürich – Beziehungsstatus: Es ist kompliziert
Neu sollen Flugzeuge vermehrt die Pisten 28 und 32 für Starts und Landungen in südliche Richtung nutzen. Das würde mehr Flugbewegungen über die Stadt Zürich und die Forch bedeuten. Bild: Lorenz SteinmannRund um das Thema Flughafen und dessen Ausbau wirkt die politische Führung der Stadt Zürich merkwürdig passiv. Generell ist der Beziehungsstatus zwischen der Stadt und dem Flughafen kompliziert. Gegenüber Rathuus bestätigt nun die Stadt, dass der Verkauf des Fünf-Prozent-Anteils an den Flughafenaktien dereinst durchaus möglich wäre. Eine Auslegeordnung.
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Eine Velovignette soll es richten
SVP-Nationalrätin Nina Fehr Düsel will einen Vorstoss einreichen zur Wiedereinführung der Velovignette. Bilder: pat/zvg, Bildmontage: Pascal TurinSie war bis 2012 Vorschrift für jedes Velo: die Velovignette. Nina Fehr Düsel aus Küsnacht will diese Form der Velosteuer „revitalisieren“. Die SVP-Nationalrätin reicht dafür in der Frühjahrssession in Bundesbern einen Vorstoss ein. Gegenüber Rathuus erklärt sie ihre Idee.
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Abfuhr für Nostalgie-Idee
Daraus wird doch nichts. Die konstituierende Ratssitzung findet am angestammten Ort im Kreis 4 und nicht im historischen Rathaus statt. Bild: Parlamentsdienste Kanton ZürichChristian Huser (FDP) wollte sich im Mai im historischen Rathaus am Limmatquai zum neuen Ratspräsidenten des Stadtzürcher Gemeinderats wählen lassen. Daraus wird nun nichts. Denn überraschend wurde ein Vorstoss der AL angenommen.
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Zoff um konstituierende Sitzung des Gemeinderats
Hier im historischen Rathaus am Limmatquai soll im Mai die erste Konstituierungssitzung des Gemeinderats stattfinden. Bild: Pascal TurinAm 7. Mai wird Christian Huser (FDP) zum neuen Ratspräsidenten des Stadtzürcher Gemeinderats gewählt. Nun will er jene Ratssitzung im historischen Rathaus am Limmatquai durchführen. Weil dazu Installationsauslagen von mindestens 8000 Franken und „unzählige Arbeitsstunden in der Verwaltung“ nötig werden, ist die AL-Fraktion gegen diese Auslagerung.
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Zürich bekommt doch noch ein „amtlich bewilligtes“ Nagelhaus
Das Haus im Vordergrund bleibt stehen, der Rest wir neu und höher gebaut. Bild: Lorenz SteinmannDas Häuserensemble rund um die legendäre „Meyers-Bar“ und das „Foto-Ernst“-Haus beim Lochergut in Zürich wird abgerissen und neu gebaut. Doch ein altes Haus bleibt stehen. Damit kommt die 2010 grandios gescheiterte Idee eines städtischen Nagelhauses doch noch zum Tragen.
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Zürich: Doch nicht 28’000 Franken im Jahr für Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
Nicht mehr Lohn für die Volksvertreterinnen und -vertreter. Eine veritable Überraschung gab es in der Stadt Zürich. Bild: Lorenz SteinmannEs war alles angerichtet zur Lohnerhöhung für die 125 Gemeinderäte. Doch das Stadtzürcher Stimmvolk folgte für einmal der FDP und der SVP.
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Zwei mögliche Unfallverursacher stehen weiterhin im Fokus der Staatsanwaltschaft
Nach dem Unfall stellte die Polizei dort ein Zelt auf, wo die Leiche gefunden wurde. Pikanterweise vor dem Zebrastreifen. Archivbild: Lorenz SteinmannVor über zwei Jahren wurde ein fünfjähriger Junge am Escher-Wyss-Platz in Zürich von einem Motorfahrzeug überfahren, höchstwahrscheinlich mitgeschleift und dann getötet. Die Staatsanwaltschaft ist immer noch am Ermitteln, wie es auf Anfrage heisst.
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Wenn der Kanton Bäume auf Vorrat fällen lässt
So idyllisch und sonnengeschützt sah es vergangenen Sommer noch aus beim Restaurant "Zum frischen Max". Jetzt sind die Bäume ohne Not gefällt und weg. Bild: zvgAlle reden von Hitzeminderung. Doch ausgerechnet auf dem riesigen Max-Frisch-Platz in Oerlikon wurden vom Kanton mit Einverständnis der Stadt drei grosse alte Bäume gefällt. Diese gaben den Gästen der Gartenbeiz „Zum frischen Max“ viel Schatten. Die künftige Bodenbesitzerin ABB Schweiz lässt durchblicken, dass es mit den Fällungen nicht so pressiert hätte.
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„Wer das zur Daueraufgabe erklärt, packt es nie an“
Stefan Mühlemann, heute COO der Zurich International School, hält wenig von den Bemühungen des Zürcher Stadtrats, die Verwaltung fit zu machen. Archivfoto: Lorenz SteinmannStadtpräsidentin Corine Mauch sagte kürzlich im Gemeinderat, die Optimierung der Stadtverwaltung sei eine Daueraufgabe. Für Stefan Mühlemann, GLP-Mitglied und Initiant der Volksinitiative „7 statt 9 Stadträte“, reicht das nicht. Mit solchen Aussagen ändere sich nie etwas, findet der 51-Jährige.
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Dem Grillimbiss Riviera soll es an den Kragen gehen
Der Imbiss Riviera am Montag. Wegen der bissigen Kälte blieb das Geschäft geschlossen. Etwas, was dem Kult-Grill bald für immer blühen könnte. Bild: Lorenz SteinmannEr besteht schon seit 1982 – der Grillimbiss Riviera am Bellevue. Bereits vor gut zehn Jahren war die angekündigte Schliessung durch die Stadt ein grosses Politikum. Jetzt folgt ein erneuter Anlauf, dem beliebten Wurststand den Stecker zu ziehen. Doch Gemeinderat Flurin Capaul (FDP) will für den Weiterbestand kämpfen, so wie auch die Inhaberfamilie Prati.
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Tempo 30: eine Prinzipienfrage?
Soll auf Durchgangsstrassen quasi für immer Tempo 50 gelten, auch wenn hier Menschen leben und wohnen? Bild: Lorenz SteinmannDie Mobilitätsinitiative will auf dem ganzen Kantonsgebiet Tempo 50 auf Hauptstrassen innerorts zementieren. Tempo 30 soll nur in absoluten Ausnahmefällen und nur noch mit dem Segen des Kantons möglich sein. Die Befürworter und Gegner sind klassisch im rechten und linken Lager verortet. Doch sollte beim Thema Verkehr nicht die Situation vor Ort stärker ins Gewicht…
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Fünf wahrlich bestechende Rathaus-Alternativen
Nirgends ist die direkte Demokratie spürbarer wie in der pulsierenden, historischen Bahnhofshalle des HB. Hier die Ratsversammlungen durchzuführen, das wär's! Bild: Lorenz SteinmannDie Politik-Legende Hartmuth Attenhofer bringt das ehemalige CS-Gebäude am Paradeplatz als künftiges Rathaus und Parlamentsgebäude ins Spiel. Wir hätten da noch andere Ideen.
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Bis zu 35 Stellen weg – Staatsanwaltschaft hat ein Problem
Kantonspolizisten wird in Zukunft die Möglichkeit verwehrt, ein Staatsanwaltspraktikum im PJZ zu machen. Bild: Kantonspolizei ZürichDas könnte zum veritablen Streit zwischen der Sicherheits- und der Justizdirektion führen. Die Kantonspolizei Zürich will bis zu 35 Stellen streichen, die der Staatsanwaltschaft zugutekamen.
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Glücklich wie kleine Jungs
FCZ-Fan und Lugano-Anhänger (v. l.): Lorenz schaut noch ein bisschen skeptisch, während Pascal alles nur rosa sieht. Bild: zvgAndere reden davon, wir machen es: Heute haben wir das Rathuus live geschaltet.
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