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Zürichs Exekutiven treten in Bundesbern gegen Spar­massnahmen auf dem Buckel der Städte und des Kantons an

Die Zürcher Mitglieder des Bundesparlaments posieren gemeinsam auf einem Gruppenbild mit den Vertreterinnen und Vertretern des Regierungsrats sowie der Stadträte von Winterthur und Zürich.Fast wie ein Wimmelbild: Einmal im Jahr laden der Regierungsrat sowie die Stadträte von Zürich und Winterthur die Zürcher Mitglieder des Bundesparlaments zum Sessionstreffen ein. Bild: Staatskanzlei

Der Regierungsrat sowie die Stadträte von Zürich und Winterthur haben die Frühjahrssession fürs Netzwerken genutzt und die Zürcher Mitglieder des Bundesparlaments zum Sessionstreffen eingeladen. Dabei wurde nicht nur angestossen, sondern für die eigenen Anliegen geworben.

Die Frühjahrssession des National- und Ständerats ging vergangene Woche zu Ende. Nicht nur kleine und grosse Geschäfte wurden im Bundeshaus behandelt. Die Bundesversammlung durfte auch den Nachfolger der Walliser Mitte-Bundesrätin Viola Amherd wählen. Sein Amt tritt der Zuger Martin Pfister (Die Mitte) am 1. April an. Politikerinnen und Politiker aus allen Landesteilen widmeten sich in Bern drei Wochen lang der Parlamentsarbeit – unter dem wachsamen Auge der Medien.

Unter dem Radar flog hingegen ein Netzwerkanlass des Kantons Zürichs. Einmal im Jahr laden der Regierungsrat sowie die Stadträte von Zürich und Winterthur die Zürcher Mitglieder des Bundesparlaments zum Sessionstreffen ein. „Am traditionellen Anlass werden aktuelle Themen der Bundespolitik aus Zürcher Perspektive besprochen“, heisst es in der Mitteilung des Regierungsrats, die in der Presse auf kein grosses Echo stiess.

Dabei wäre der Anlass für jede Lokalzeitung mit Promi-Seite ein gefundenes Fressen gewesen. Hier hätte man Polit-Grössen noch und nöcher ablichten können. Dies beweist ein Video auf dem Youtube-Kanal des Kantons, in dem neben der SP-Nationalrätin Min Li Marti, dem SVP-Nationalrat Mauro Tuena, der GLP-Ständerätin Tiana Angelina Moser und der Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli (SVP) auch die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) und der Winterthurer Stadtpräsident Michael Künzle (Die Mitte) zu sehen sind. Doch natürlich ging es nicht nur ums Netzwerken und Anstossen.


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Sparpläne sorgen für Sorgenfalten

Am Sessionstreffen waren unter anderem die Bereiche Gesundheit, Bauen und Wohnen sowie die geplanten Sparmassnahmen des Bundes Thema. Letztere liegen dem Kanton Zürich schwer auf dem Magen. Das sogenannte Entlastungspaket 27 avanciert noch zum Unwort des Jahres. Der Bund hat ein Sparpaket geschnürt, der Bundeshaushalt soll damit ab 2027 um 2,7 bis 3,6 Milliarden Franken entlastet werden. „Viele Massnahmen sehen Kürzungen von Subventione…