SVP-Nationalrätin Nina Fehr Düsel will einen Vorstoss einreichen zur Wiedereinführung der Velovignette. Bilder: pat/zvg, Bildmontage: Pascal TurinSie war bis 2012 Vorschrift für jedes Velo: die Velovignette. Nina Fehr Düsel aus Küsnacht will diese Form der Velosteuer „revitalisieren“. Die SVP-Nationalrätin reicht dafür in der Frühjahrssession in Bundesbern einen Vorstoss ein. Gegenüber Rathuus erklärt sie ihre Idee.
Aus Sicht nicht weniger Autofahrerinnen und Autofahrer ist die aktuelle Situation ungerecht. Wer mit dem Auto (oder mit dem Töff) herumfährt, wird vom Staat gemolken. Wer hingegen Velo fährt und die Strassen mitbenutzt, ist ein Schmarotzer oder zumindest ein Trittbrettfahrer.
Tatsächlich erhebt der Staat Steuern aufs Autofahren. Das Geld kommt aus den Einnahmen der Autobahnvignette, der kantonal geregelten Automobilsteuer sowie der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel. Dafür werden hauptsächlich die Nationalstrassen und kantonale Durchgangsstrassen finanziert.
So stört sich der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) denn auch an der Idee einer Velovignette. Insbesondere in den Gemeinden würden die Strassen aus den Steuereinnahmen finanziert, heisst es vom VCS. Es sei also keineswegs so, dass Velofahrerinnen und Velofahrer nichts bezahlten an die Infrastruktur. Pro Velo Schweiz geht sogar noch einen Schritt weiter. In einem Bericht von Radio SRF betont die Lobbyorganisation, der motorisierte Verkehr sei verantwortlich für hohe Unfallkosten und Umweltschäden. Das Velo hingegen brauche wenig Platz und verursache am wenigsten Kosten für die Allgemeinheit.
Ein Thema im Nationalrat
Heute Montag beginnt die Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte. Dann wird die Velovignette ebenfalls ein Thema sein. Denn SVP-Nationalrätin Nina Fehr Düsel will einen Vorstoss einreichen zur Wiedereinführung der Velovignette. Die Kosten sollen 20 Franken pro Velo betragen.
Nina Fehr Düsel, genügen 20 Franken jährlich, um die Velo-Infrastruktur zu decken?
Es wäre zwar kein kostendeckender Beitrag, aber er würde doch wesentlich zur Verkehrsinfrastruktur beitragen. Mir schweben 20 Franken pro Person vor, nicht pro Velo. Dies könnte…