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Über hauchdünne Niederlagen und deutliche Siege

Zu sehen ist Michael Baumer, der von SRF interviewt wird.Zürichs FDP-Stadtrat Michael Baumer bekommt die schwierige Aufgabe, den ÖV in der Limmatstadt zu verbilligen, was ein Loch von 140 Millionen Franken verursachen könnte. Archivbild: Pascal Turin

Es ist eine Binsenwahrheit. An einem Abstimmungssonntag gibt es Sieger und Verlierer. Ökoturbos und Ökobremser hielten sich in etwa die Waage. Eine Frage bleibt: Wer soll das alles bezahlen?

Los geht es zuerst mit dem kantonalen Resultat, das dem Baudirektor Martin Neukom (Grüne) nicht gefallen dürfte. Denn 59,5 Prozent der Stimmenden im Kanton Zürich lehnten das Energiegesetz aus seiner Direktion ab. Zürich will damit kein Vorreiter sein auf dem Weg zu Netto-Null und schreibt das Ziel von 2040 nicht ins Gesetz. Dabei steht die Klimaneutralität bereits seit 2022 in der Verfassung.

Heute Sonntag ging es um das Energiegesetz, also die gesetzliche Grundlage, um dieses Ziel zu erreichen. Die SVP hatte mit Unterstützung der FDP das Referendum ergriffen und siegte nun auf ganzer Linie. Ja sagte nur die Stadt Zürich, hier stimmten immerhin 58 Prozent der Stimmenden der Änderung des Energiegesetzes zu. Dies, obwohl Noch-Stadtrat Filippo Leutenegger (FDP) tüchtig gegen das Gesetz geweibelt hatte.

Alle anderen 159 Städte und Gemeinden inklusive Winterthur hingegen sagten Nein. Am deutlichsten lehnte Fischenthal im Zürcher Oberland das Gesetz (mit 82 Prozent) ab. Während die Bürgerlichen jubilierten, betonte Regierungsrat Neukom eisern: „Es ist keine Absage an den Klimaschutz.“ Jetzt dürfen die Umstellungen im Umwelt- und Energiebereich einfach ein wenig länger dauern.


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Überraschungen bleiben in Zürich aus

In Zürich siegte im Grundsatz die links-grün tickende Bevölkerung. So dürfen benzinbetriebene Laubbläser in Zukunft nicht mehr verwendet werden. Auch darf generell nur noch von Oktober bis Dezember Laub geblasen werden. Das entschieden die stimmberechtigten Zürcherinnen und Zürcher mit 61,7 Prozent der Ja-Stimmen. Laut Sicherheitschefin Karin Rykart (Grüne) soll das Verbot ab 2027 gelten. Die bürgerlichen Parteien bangen schon heute, was als Nächstes an Verboten komme, meldet die Gratiszeitung „20 Minuten“.

Mit 63,…

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