Die Einzelinitiative als interessante Demokratieform: Adolf Flüeli, der kein politisches Amt inne hat, möchte, dass im Milchbucktunnel der Mittelstreifen künftig als Fahrspur genutzt wird. Bild: Lorenz SteinmannAdolf Flüeli aus Winterthur will im Milchbucktunnel einen Pannenstreifen in eine dritte Fahrspur umfunktionieren. Er hat dazu als einfacher Stimmbürger die politische Form einer Einzelinitiative gewählt. Eine kurze Staatskundelektion.
Heute ist ein wenig Staatskundeunterricht angesagt. Es geht um die faszinierende, ja schon fast verführerisch simple Möglichkeit, sich als einzelne stimmberechtigte Person im Kanton Zürich oder auch auf Gemeindeebene Gehör zu verschaffen. Denn man kann mit einem Anliegen ans jeweilige Parlament gelangen und hoffen, dass eine gewisse Anzahl an Parlamentarierinnen und Parlamentariern die Idee gut findet.
Im Kantonsrat braucht es 60 Mitglieder, damit eine Einzelinitiative an den Regierungsrat überwiesen wird. Dieser legt dem Parlament Bericht und Antrag vor. Der Kantonsrat stimmt anschliessend über die Initiative ab. In der Stadt Zürich sind es 42 Mitglieder des Gemeinderats, die mindestens nötig sind, damit sich der Stadtrat mit einem Anliegen beschäftigen muss.
Vater der „Nuller-Kennzeichen“
Einer, der dieses besondere direktdemokratische Mittel auch schon genutzt hat, ist Adolf Flüeli aus Winterthur. So wollte er vor zehn Jahren die ETH Hönggerberg besser mit dem ÖV erschliessen lassen, durch nichts weniger als einen S-Bahn-Tunnel. Oder dann seine Idee der Einführung von Fahrzeugkennzeichen, die mit einer Null beginnen. Vorteil dieses Plans: Es gäbe keine Platzprobleme auf den sechs- und ja, eventuell bal…
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