Die Autos sehen zwar moderner aus als 1985, die Rosengartenstrasse ist aber auch heute noch stark befahren. Für das Initiativkomitee hat es nach wie vor zu viele Autos in der Stadt Zürich. Bild: ETH-Bibliothek Zürich, BildarchivDie heute Mittwoch lancierte „Verkehrswende-Initiative“ greift das Thema „Zürich autofrei“ wieder auf. Die Macherinnen und Macher betonen aber, dass das Anliegen breiter abgestützt sei als noch 1997 und 2017.
1997. Das war die Zeit von Balthasar Glättli – dem heutigen Grünen-Nationalrat – auf Tele Züri. Er weibelte damals für die Stadtzürcher Initiative „Züri autofrei“. Diese erreichte dann an der Urne immerhin 37 Prozent Ja-Stimmenanteil. Das Resultat war beachtlich, die Wahlkreise 1 + 2 sowie 4 + 5 stimmten dem radikalen Anliegen sogar zu. Wobei radikal relativ war. Denn das Autoverbot hätte lediglich für Strassen gegolten, die in städtischer Kompetenzhoheit liegen. Nicht also Durchgangsstrassen wie etwa der Mythenquai oder die Rosengartenstrasse, geschweige denn Stadtautobahnen wie die A1 in Schwamendingen.
2017 folgte dann der zweite Versuch. Die Initiative „Züri autofrei“ der städtischen Juso – mit fast gleichem Inhalt – wurde lanciert. Doch zwanzig Jahre später hatte sich der politische Wille in der Stadt Zürich offensichtlich gedreht. Ein Hickhack folgte mit der Argumentation, die Initiative verletze übergeordnetes Recht. Bezirksrat, kantonales Verwaltungsgericht und Bundesgericht. Sie alle brüteten über dem Text der Initiative.
Das Bundesgericht als oberste Instanz sagte schliesslich Nein. Die Initiative sei nicht mit übergeordnetem Recht vereinbar, die Stadt sei lediglich befugt, für bestimmte Strassen Fahrverbote zu erlassen, nicht aber flächendeckend. Zudem sei der Initiativtext nicht so auslegbar, dass er dem Sinn und Zweck der Initiative entspreche – eben einer autofreien Stadt Zürich.
Linke Kreise wittern ihre Chance
Nun schreiben wir das Jahr 2025. Mittlerweile steht das Auto bei der Stadtbevölkerung nicht mehr so hoch im Kurs und Cargo-Velos gewinnen an Bedeutung. Kein Wunder, wittern linke Kreise ihre Chance. Nun lanciert eine andere Gruppe eine neue Initiative – die „Verkehrswende-Initiative“. Sie ist viel allgemeiner gehalten, das Wort „autofrei“ kommt aber im Initiativtext immer noch vor. Im „Tagblatt der Stadt Zürich“ von heute Mittwoch wurde das Anliegen als „amtliche Vorprüfung“ publiziert, mit der Möglichkeit ei…